Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 . Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehungen im DOM Onlineshop zwischen Christian Koban , Frankfurt am Main (im Folgenden: „DOM“), und dem Besteller zur Lieferung von Waren. Anwendbar ist die im Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt DOM nicht an, es sei denn, DOM hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. (2) Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen von DOM, gelten ausdrücklich nicht für Bestellungen über den DOM Onlineshop.
§ 2 . Vertragspartner/Vertragssprache
(1) Vertragspartner ist
Christian Koban
Neue Kräme 29
D-60311 Frankfurt am Main
E-Mail: ela@dom-ck.com
Sitz: Frankfurt am Main
UST-ID: DE 111963900
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 . Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im DOM Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich. Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot gegenüber DOM ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Schritt den Button "Bestellung abschicken" anklickt. Diese Bestellung stellt ein Angebot an DOM zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(2) Nachdem der Besteller seine Bestellung abgeschickt hat, sendet DOM dem Besteller eine E-Mail, die den Empfang der Bestellung bei DOM bestätigt und die deren Einzelheiten wiedergibt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Besteller nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei DOM eingegangen ist.
(3) Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn das bestellte Produkt an den Besteller versendet und der Versand an den Besteller diesem gegenüber mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ (siehe § 7 Abs. 3) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Besteller und Versand der Vorkasseaufforderung durch DOM zustande.
(4) Kann DOM das Angebot des Bestellers nicht annehmen, wird der Besteller stattdessen über die Nichtverfügbarkeit des bestellten Artikels informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Bestellers werden von DOM unverzüglich erstattet.
(5) Es werden nur Verträge mit Endkunden akzeptiert. DOM bietet überdies keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch Produkte von DOM für Kinder können nur von volljährigen Personen gekauft werden.
(6) Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
§ 4 . Vertragsdokumentation
Der konkrete Vertragstext bezüglich der Bestellung wird bei DOM nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Der Besteller sollte daher alle Dokumente und Nachrichten, die er von DOM erhält, sorgfältig aufbewahren. Bei einer Bestellung bei DOM hat der Besteller die Möglichkeit, die Vertragsdaten über die dafür im Bestellprozess vorgesehenen Druckfunktionen zu sichern.
§ 5 . Rückgabebelehrung Rückgaberecht
(1) Der Besteller kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Besteller die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von DOM. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Christian Koban Onlineshop
Neue Kräme 29
D-60311 Frankfurt am Main
Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für DOM mit dem Empfang. Ende der Rückgabebelehrung Hinweis: Das Rückgaberecht ist ausgeschlossen bei Verträgen • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind, • zur Lieferungen von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB. § 6 . Preise, Lieferung, Versandkosten (1) Alle im DOM Onlinekatalog angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.
(2) Für die Versendung der bestellten Ware fallen Versandkosten an, sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Die Versandkosten richten sich immer nach Artikelgröße und Kaufwert. DOM liefert Pakete ins Ausland; für Lieferungen ins Ausland gelten zum Teil höhere Versandkosten. Bei weiteren Fragen zu Versandkosten wird der Besteller gebeten, sich an contact@dom-ck.com zu wenden.
(3) Sollten in Ausnahmefällen bei einzelnen Artikeln höhere Versandkosten anfallen, so werden diese im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und in Rechnung gestellt. Diese sind vom Besteller zu tragen.
(4) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. DOM ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Besteller zumutbar ist.
(5) Sollte aus logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Lieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal berechnet.
(6) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Besteller zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Besteller ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.
§ 7 . Zahlung, Verzug
(1) Der Besteller kann den Kaufpreis einschließlich der Versandkosten • durch Vorkasse, • per Kreditkarte (Mastercard, Visa, American Express) oder • per PayPal zahlen. Die Auswahl der Zahlungsart erfolgt durch den Besteller.
(2) Die Bezahlung durch Übersenden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Eine Haftung für Verlust wird von DOM ausdrücklich ausgeschlossen.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt der per Bestätigungs-E-Mail übersendeten Proforma-Rechnung unter Angabe der Rechnungsnummer auf folgendes Konto zu überweisen:
Christian Koban
Bank: Frankfurter Stadtsparkasse
BLZ 500 502 01
Bei Überweisungen aus dem Ausland:
IBAN: DE 16500502011201978554
BIC / SWIFT CODE: HELADEF1822
(4) Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt eine Belastung der Kreditkarte in Höhe des Rechnungsbetrages innerhalb von 2 Wochen nach Eingang der Bestellung. Kreditkartenzahlungen sind auch möglich über das Abrechnungssystem PayPal. Der Besteller kann sich hierfür unter www.paypal.de ein Konto anlegen. Seine Zahlung erfolgt dann direkt beim Bestellvorgang. Der Besteller muss hierfür die Zahlungsoption „PayPal“ wählen.
(5) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist DOM berechtigt, Verzugszinsen zu fordern. Außerdem behält sich DOM für diesen Fall vor, Mahngebühren in Rechnung zu stellen.
§ 8 . Gewährleistungsbestimmungen
(1) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden gehören, so wird der Besteller gebeten, solche Fehler sofort gegenüber DOM zu reklamieren. Die Ansprüche und Rechte des Bestellers als Käufer verjähren innerhalb von zwei Jahren nach Erhalt der Ware. Hinweis: Bei Bestellungen von Käufern, die Unternehmer i. S. des § 14 BGB sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
(2) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
(3) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. DOM haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet DOM nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von DOM ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(4) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
(5) Sofern DOM fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(6) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an DOM auf Kosten von DOM zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. DOM behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
(7) Eine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernimmt DOM nur, wenn DOM dies ausdrücklich gesondert schriftlich bestätigt hat.
§ 9 . Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von DOM.
§ 10 . Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von DOM unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 11 . Datenschutz
(1) Der Schutz personenbezogener Daten, die von DOM erhoben und verarbeitet werden, erfolgt nach den strengen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG). Daten aus dem Bestellvorgang werden zur Vertragsdurchführung verarbeitet bzw. genutzt und zum Zwecke der Bestellabwicklung ggf. auch an andere Dienstleister, wie Lieferanten, Speditionen, Kreditkartenunternehmer, weitergegeben. In diesem Fall ist der Empfänger verpflichtet, die Daten des Bestellers ausschließlich zu diesen Zwecken zu verwenden und sich seinerseits an die gesetzlichen Schutzbestimmungen zu halten.
(2) Über die oben beschriebenen Zwecke hinaus, verwendet DOM die überlassenen Daten für eigene Werbezwecke, wenn der Besteller den kostenlosen DOM-Newsletter abonniert hat. Der Besteller kann jederzeit der weiteren Verwendung seiner Daten für diesen Zweck durch einfache Mitteilung an DOM hristian Koban ,Neue Kräme 29, D-60311 Frankfurt am Main oder contact@dom-ck.com) widersprechen.
(3) Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst und die Übermittlung erforderlicher personenbezogener Daten durch DOM befinden sich in der Datenschutzerklärung [LINK].
§ 12 . Urheberrecht
(1) Alle Rechte bleiben vorbehalten. Inhalt und Struktur der DOM Onlineshop-Webseite unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Soweit nicht anders angegeben, sind alle Markenzeichen im DOM Onlineshop und den DOM-Webseiten markenrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für DOM Marken, Firmenlogos und Embleme. Die Veränderung dieser Seiten ist nicht gestattet.
(2) Alle Bildrechte liegen bei DOM und/oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne schriftliche Zustimmung ist nicht gestattet.
§ 13 . Verwendung von Warnhinweisen und Sicherheitshinweisen
Einige Artikel im DOM Onlinekatalog enthalten Warnhinweise auf der Verkaufs- oder Umverpackung, die dringend und vor Öffnen der Verpackung oder Verwendung zur Kenntnis zu nehmen und entsprechend zu berücksichtigen sind. DOM schließt jegliche Haftung aus, die aus der Missachtung dieser gesetzlich erforderlichen Warnhinweise entsteht. Sollten Artikel für den Besteller auf Grund der Warnhinweise nicht verwendbar sein, kann dieser hierfür von seinem Rückgaberecht Gebrauch machen.
§ 14 . Haftungsausschluss
DOM verweist auf ihren Webseiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: DOM erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.dom-ck.com und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen. Sofern DOM Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erlangt, wird DOM den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
§ 15 . Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss der Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG). Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Stehen zwingende verbraucherrechtliche Regelungen dem nicht entgegen, so gilt für den mit Ihnen geschlossenen Vertrag deutsches Recht gemäß Satz 1.
(2) Sofern der Besteller Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs ist, ist Frankfurt am Main ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung. Gleiches gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt.
